Anne Roth

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Anne Roth
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DE: Schreibt ins Netz seit 1999 / Referentin für #Netzpolitik links im Bundestag / 2014 - 2017 Referentin im NSA-Untersuchungsausschuss / parteilos / Fokus: Digitale Gewalt EN: Senior advisor on digital policy in the German parliament / Digital rights activist in Berlin for 20+ yrs Moved here. Joined Mastodon 2017. Searchable Contact: https://annalist.noblogs.org/kontakt/ Threema: R6VC5KV3 Pronouns / Pronomen: she/her - sie/ihr Gebt mir einen Kaffee aus:: https://liberapay.com/anneroth/
Wer sich das Wildberger-Elend von gestern selbst angucken möchte: Bitte schön. Massiver Fall von 'Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern'. Sehr sehenswert auch das Gestotter auf die Frage von @Sonja Lemke, ob die Bundesregierung noch Accounts bei 'X' betreiben sollte.
Deutscher Bundestag
Wildberger berichtet über Stand bei den Digitalvorhaben
Berlin: (hib/LBR) Mehr Geschwindigkeit in die Umsetzung bringen - das hat Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) am Mittwochnachmittag im Digital...
 #DigitalAusschuss
Law and Order im Ländle: „Der „nachhaltige“ Rechtskampf der fünf Frei­bur­ge­r:in­nen gegen das Verbot sei außerdem als Indiz gewertet worden, dass diese die ursprüngliche Plattform weiterbetreiben wollten und damit Teil des verbotenen Vereins waren. Das Landgericht sieht auch hier eine „bedenkliche Argumentation“, die Personen von „zulässigem juristischen Vorgehen“ abhalten könne.“ Durchsuchungen in Freiburg: Razzien wegen #Indymedia-Ermittlungen waren rechtswidrig
taz.de
Durchsuchungen in Freiburg: Razzien wegen Indymedia-Ermittlungen waren rechtswidrig
Fünf Linke wurden 2023 durchsucht, die ein Archiv von „Indymedia linksunten“ betrieben haben sollen. Nun erklärte ein Gericht: Das war rechts...
Meine Güte. Minister werden in Ausschüssen selten konkret, wenn es nicht um Selbstdarstellung geht, aber #Wildberger heute im #Digitalausschuss war schon next level ahnungslos. Ich glaube, er hat nicht eine unserer Fragen tatsächlich beantwortet, selbst die zu seinen eigenen früheren Äußerungen nicht.
RE:
Systemli
Anne Roth (@anneroth@systemli.social)
Morgen ist Digitalminister #Wildberger im Digitalausschuss und beantwortet Fragen der Abgeordneten, in einer öffentlichen Sitzung. Was würdet Ih...
 Es wird hoffentlich große Freude auslösen, dass die Koalition gnädig war und unserem Antrag auf Öffentlichkeit zum zweiten Thema zugestimmt hat! Dabei geht's um #OpenData! (Details in der verlinkten Ankündigung.) View quoted note →