Verbrennen von Regenbogenflaggen, Anfeindungen gegen den CSD, Beleidigungen und Hassgewalt.
Am heutigen #IDAHOBIT wollen wir daran erinnern, dass queere Menschen vielerorts noch immer nicht sicher & in Freiheit leben können.
Bei der Frage nach einem #AfDVerbot spricht Merz von
„Konkurrentenbeseitigung“ & Innenminister Dobrindt ist auffallend leise.
Konstantinv. Notz macht im #Bundestag deutlich: ein Parteiverbot ist ein zentrales Instrument unserer Verfassung, um unsere Demokratie zu schützen!
Willkür & Leid an den Grenzen für Symbolpolitik. Obwohl die Zahl der Menschen, die ohne gültige Dokumente in 🇪🇺 einreisen wollten, stark gesunken ist, hält Dobrindt an seinem Chaos-Plan fest & verärgert nicht nur EU-Partner. Das nehmen wir nicht hin 👇
Faulheit? Würden wir nicht den Bürger*innen, sondern eher einer Regierung vorwerfen, die auf populistische Phrasen anstatt echter Lösungen setzt. Ob Lohnarbeit, Carearbeit oder Ehrenamt – die Deutschen leisten viel. Sie brauchen eine Politik, die sie unterstützt.
Ricarda Lang im #Bundestag 📢
Der #Klimaschutz wird wie erwartet bei Schwarz-Rot völlig vergessen. Dabei gibt es dank des Sondervermögens genug finanzielle Mittel dafür!
Felix Banaszak macht dazu heute im #Bundestag klar: Klimaschutz darf kein nice-to-have, sondern muss Grundlage für jede Regierung sein!
Im Gesundheitsbereich gibt es dringenden Handlungsbedarf. Sonst drohen steigende Kosten. Und zwar bald. Was ist die Antwort von Schwarz-Rot? Erstmal ne Kommission gründen. Ergebnisse? 2027 vielleicht. Für die Menschen im Land braucht es aber jetzt Lösungen. Nicht erst übermorgen.
#Merz #Kanzler #Politik #Bundestag
Statt einen Plan für den Ausbau der Erneuerbaren vorzulegen, redet die neue Regierung von mehr Gas und mehr Kohle. Klimaschutz? Keine einzige vernünftige Antwort. Keine.
Nicht mit uns.
#Merz #Kanzler #Politik #Bundestag #Erneuerbare #Klimaschutz
600 Mio Überstunden schieben Menschen in 🇩🇪 vor sich her. Nun will Merz den 8h-Tag aufweichen. Ein ungesundes Arbeitsumfeld & Festhängen in der Teilzeitfalle können für viele Beschäftigte Realität werden. Der KoaVertrag geht bei Arbeitnehmer*innenrechten an der Realität vorbei!
#Wohlstand #Arbeit #Bundestag #Politk #Grüne
„Seid Menschen!“, mahnte Margot Friedländer. Nun ist sie mit 103 Jahren gestorben. Als Holocaust-Überlebende hat sie ihr Leben dem Kampf gegen den Faschismus gewidmet, ist wo immer sie war, für Menschlichkeit & Versöhnung eingetreten. Sie & ihr Wirken werden uns sehr fehlen.
Solide & verlässlich regieren? Fehlanzeige bei Merz. Mit seinen unklaren Aussagen zu den Zurückweisungen an der Grenze verunsichert er nicht nur die Wähler*innen, sondern stößt auch unsere europäischen Partner*innen vor den Kopf.
@npub1h526...zsy2 gestern Abend bei #Illner 👇
