Snooze-Taste beim #Klimaschutz? Die #EUKommission möchten das Überschreiten der EU-#Flottengrenzwerte erst in drei Jahren stoppen. Das ist nicht nur schlecht fürs Klima, sondern auch für Verbraucher*innen. 1/3 image
Die Union möchte die #Cannabis-Legalisierung wieder rückgängig 🕰️ machen. Das wäre ein Konjunkturprogramm für die Organisierte Kriminalität! Please, don‘t! Nötig stattdessen: z.B. die kontrollierte Abgabe in lizensierten Fachgeschäften. SO trocknet man den Schwarzmarkt aus 💚 image
Transrechte sind Menschenrechte! Heute und an jedem anderen Tag! Nicht nur, weil wir als Grüne Bundestagsfraktion selbst zwei Abgeordnete haben, die trans sind, sondern auch, weil das Grundgesetz jeder Person die Unantastbarkeit der Würde garantiert. #TransVisibilityDay 🏳️‍⚧️💪 image
Wer jetzt #Klimaschutz schreddert, setzt die Zukunft aufs Spiel. Es wäre fatal, wenn ⚫🔴 tatsächlich planen würde, das GEG zu entkernen, das Deutschlandticket teurer zu machen & den Kohleausstieg zu verzögern. Damit würden sie sich vom Klimaziel 2030 verabschieden.
Heute hat sich der neue #Bundestag konstituiert. Für uns ist auch in dieser Wahlperiode klar: Faschist*innen, die unserer Demokratie schaden wollen, stellen wir uns entgegen, jeden Tag. @npub1de6a...4cn9 sagts deutlich 👇
Herzlichen Glückwunsch, lieber Omid Nouripour, zur Wahl als Bundestagsvizepräsident! Wir freuen uns, dass mit dir ein echter Kämpfer für Demokratie und Fairness im politischen Miteinander dieses wichtige und besondere Amt bekleidet. Wir wünschen gutes Gelingen! #Bundestag image
Gerade hat unsere neue Gruene Bundestagsfraktion mit Katharina Dröge und Britta Hasselmann zwei starke Frauen erneut zu ihren Vorsitzenden gewählt. 💚 💚 100 Milliarden für den Klimaschutz & starke Verhandlungserfolge für mehr Sicherheit in Deutschland und Europa waren nur der Anfang! Los geht‘s! 👇
Der Haushaltsausschuss hat soeben unter anderem die 3 Milliarden-Hilfe für die #Ukraine freigegeben. Es ist ein wichtiges Signal an die Ukraine. Europa muss selbst Verantwortung und Sorge für unsere Sicherheit und Friedensordnung tragen. Darauf haben wir immer wieder gedrängt. image
Rassismus ist für viele Menschen Alltag in Deutschland – doch das darf er nicht sein. Wir kämpfen im Bundestag gegen Rassismus. Alle unsere Abgeordneten machen das Tag für Tag, 20 % haben selbst Migrationshintergrund – mehr als in jeder anderen Fraktion. ✊💚 #TagGegenRassismus image
Deutschland will bis 2045 klimaneutral sein. An Geld kann dieses Ziel dank uns nicht mehr scheitern, nur noch an dem politischen Willen von Union und SPD. Wir werden keine Ausreden dulden und unnachgiebig den Fortschritt verteidigen, den sie nicht wollten! @npub122xx...qhvd #Klimaschutz #Klimaziele #KlimaKrise #Klima