Der VDJ, [@fiff_de]( ), @Grundrechtekomitee, IALANA Deutschland und wir meinen, das #Grundgesetz braucht keine #Schattenhauhalte fürs Militär. #Sondervermögen #Bundeswehr #GG
Wir fordern die neue Bundesregierung auf, eine digitale #Brandmauer gegen den #Faschismus zu errichten. Diese muss Missbrauchspotentiale minimieren, Menschen und gesellschaftliche Gruppen ermächtigen sowie #Menschenrechte und demokratische Werte schützen und fördern. #digitalebrandmauer #datenschutz @D64 @kleindatenverein @Chaos Computer Club @SUPERRR Lab [@datenpunks_hb]( ) @Topio e.V. - space for privacy [@fiff_de]( ) [@amnesty_digital_de]( ) u.v.m.
Gegen die Angriffe auf den demokratischen #Rechtsstaat! Gemeinsame Erklärung von @Grundrechtekomitee, @Neue Richtervereinigung, @PostmigrantischerJurist*innenB, dem RAV, dem VDJ und der Humanistischen Union. #Menschenrechte #Bundestagswahl #btw2025 #Asyl