Hat bestimmt nichts mit der AfD und dem heutigen Wahlergebnis zu tun… Garnichts. „Zudem hätten Unbekannte in Bad Sulza im Weimarer Land ein drei mal drei Meter großes Hakenkreuz angebracht.“ https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/bundestagswahl-ticker-live-hochrechnung-thueringen-100.html

#Merz fragt, wo die #Antifa war, als Walter #Lübcke ermordet wurde. Merz fragt, wo der Aufstand der Anständigen war, als Walter Lübcke ermordet wurde. Achtung: es kommen Fakten. Etwas, was Merz und #CDU nicht mögen. 1. Man könnte ja auch fragen, was die CDU und ihre (ehemaligen) Mitglieder in den Jahren vor dem Mord an Walter Lübcke gemacht haben. Erinnert sei an Erika Steinbach und ihre rassistisch, rechte Hetze - auch gegen Walter Lübcke. #thread

Heute jährt sich das rassistische Attentat von #Hanau zum fünften Mal. In Erinnerung an Ferhat Unvar Gökhan Gültekin Hamza Kurtović Said Nesar Hashemi Mercedes Kierpacz Vili Viorel Păun Fatih Saraçoğlu Sedat Gürbüz Kaloyan Velkov   #SayTheirNames

Die Linke Fraktion im Thüringer Landtag

Fünf Jahre nach Hanau: Erinnerung, Gerechtigkeit, Konsequenzen!: Die Linke Fraktion im Thüringer Landtag

Morgen jährt sich das rassistische Attentat in Hanau zum fünften Mal. Neun Menschen wurden am 19. Februar 2020 aus rassistischen Motiven ermordet...

Die Familie von Amel und Hafsa, 37jährige Mutter und 2jährige Tochter, die durch den Anschlag in #München getötet wurden, hat ein Statement rausgegeben. Bitte lest es. Und bitte nehmt es ernst. Möge Amel und Hafsa die Erde leicht sein 💔 „Wir möchten uns zunächst bei denen herzlich bedanken, die aufrichtige Anteilnahme und Solidarität gezeigt haben. Wir bedanken uns bei den Hilfskräften, bei den Pflegekräften, Ärztinnen für die gute Unterstützung, Begleitung und für den emotionalen Beistand.

Schönen Valentinstag allen ;)

Kugelbombenanschlag auf Unterkunft für Geflüchtete in Senftenberg verhindert. Landeskriminalamt Sachsen erhielt konkreten anonymen Hinweis, wonach sich 21-jähriger Deutscher aus #Meißen mit Sprengstoff ausgestattet hatte. Damit wollte er Anschlag begehen.

Anschlag auf Flüchtlingswohnheim in Senftenberg verhindert - Haftbefehl

Ein 21-Jähriger aus dem Landkreis Meißen sitzt in Untersuchungshaft, weil er nach Überzeugung der Ermittler ein Flüchtlingsheim in Senftenberg ...

In Gedanken bei den ver.di-Kolleg*innen in #München, in deren Streikversammlung heute gezielt ein Auto fuhr und mehrere Menschen auch schwer verletzte. Ich hoffe und wünsche, dass sie bald genesen. Danke an alle Rettungskräfte, alle Helfenden vor Ort.

!!! Netzpolitik hat das Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz zur AfD veröffentlicht:

netzpolitik.org

Verdachtsfall Rechtsextremismus: Wir veröffentlichen das 1.000-seitige Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD

Die Alternative für Deutschland steht im Verdacht, rechtsextrem und verfassungsfeindlich zu sein. Der Verfassungsschutz beobachtet die Partei und ...

Er ist da echt noch stolz drauf. Auf die Frage, ob er Verschärfungen in der Asylpolitik nicht mittragen wolle, antwortete Scholz: "Der einzige Kanzler, der in den letzten 20 Jahren schärfere Regeln in der Asylpolitik durchgesetzt hat, heißt Olaf Scholz." #SPD

tagesschau.de

Scholz zum Kurs der Union: Merz "hat sich verzockt"

Ein historischer Tag, aber kein guter - dieses Fazit hat Kanzler Scholz nach einer turbulenten Migrationsdebatte im Bundestag gezogen. In den tages...