Ukrainischer Abgeordneter: Selenskyj will «Autoritarismus» durchsetzen Oleg Sinyutka hat Kiews Bestrebungen zur Zentralisierung der Macht und die Entscheidung, die Kommunalwahlen zu verschieben, verurteilt. #News #Ukraine #Demokratie #Krieg #Politik #Selenskyj #Totalitarismus #Wahl
Gaza-Abkommen: Die schwierigsten Fragen bleiben unbeantwortet Laut dem israelisch-arabischen Journalisten Jack Khoury wurde unter dem Druck des US-Präsidenten Donald Trump ein übereiltes Waffenstillstandsabkommen beschlossen. «Die erste Phase könnte durchaus die letzte sein», meint er in «Haaretz». #News #Gaza #Israel #Palästina #USA #Diplomatie #Frieden #Konflikt #Krieg #Waffenstillstand
Internationales Tribunal der Allianz der indigenen Nationen stuft COVID-19-mRNA-Impfungen als «Massenvernichtungswaffen» ein Wie diverse US-Portale berichten, handelt es sich um die erste formelle gerichtliche Erklärung einer anerkannten internationalen Behörde, die die COVID-19-mRNA-Produkte als biologische Waffen deklariert. Von Wiltrud Schwetje #News #Biowaffen #CoronaImpfung #Covid19 #Impfung #mRNA #mRNAImpfstoff #Recht #Global #Kanada
«BGH verhöhnt mit seinem Urteil Geschädigte der Corona-Injektionen bitterlich» So lautet der Kommentar des Juristen Martin Schwab zum Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs. Es besagt: Wenn Ärzte Fehler bei der Corona-Impfung gemacht haben, haften dafür nicht sie, sondern der Staat. #News #Deutschland #Impfkritik #Gerichtsentscheid #Justiz #CoronaImpfung #mRNAImpfstoff #Nebenwirkungen #Herzprobleme
«Europas Identität erodiert» – Putins schonungslose Diagnose zur EU-Krise Der ungarische Journalist Gábor Stier hat am 2. Oktober während des 22. Treffens des Waldai-Klubs Russlands Präsident Wladimir Putin nach seiner Sicht auf die EU gefragt. Wir bringen Frage und Antwort. #News #Gesellschaft #EU #EuropäischeUnion #Demokratie #Politik #Debatte #Russland #Ungarn #EU
Globale Gesundheitsverträge: Wenn Bürokratie Vorrang vor Vernunft hat Die neuen Pandemie-Abkommen der WHO versprechen Sicherheit – doch sie beruhen auf fragwürdigen Annahmen und bedrohen nationale Souveränität und wissenschaftliche Debattenkultur. #News #Global #Pandemiemanagement #Pandemievertrag
EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola will eine «beispiellose dritte Amtszeit» Zwar hätten die Sozialisten laut einer «Gentlemen’s Agreement»-Regelung das Recht, den nächsten Parlamentspräsidenten zu nominieren. Doch Metsola, die wie von der Leyen zur Europäischen Volkspartei gehört, will die derzeitige Schwäche der Sozialisten ausnutzen, um auf ihrem Thron zu bleiben. #News #Demokratie #EUKommission #EUParlament #EU #EuropäischeUnion #Korruption #Machtgefüge #Machtmissbrauch #Manipulation #Politik #EU
Spanien: Verfassungswidrige Corona-Lockdowns – bisher wurden 92.000 Bußgelder zurückgezahlt Doch das ist nur die Spitze des Eisbergs. Denn während der beiden Lockdowns im Jahr 2020 wurden über 1,3 Millionen Anzeigen eingeleitet. Trotz der bestätigten Illegalität wurden verantwortliche Politiker bisher nicht zur Rechenschaft gezogen. #News #Corona #CoronaImpfung #CoronaLockdown #CoronaPolitik #Covid19 #CovidPolitik #Demokratie #Gesundheit #Hysterie #Impfung #Impfzwang #Massnahmen #Menschenrechte #Menschenwürde #Pandemie #Pandemiejahr(2020) #Pandemiemanagement #Politik #Recht #Rechtsstaat #Spanien
Digitale Identität und Zensur: Kanadas Gesetzesvorstoß als Blaupause für globale Kontrollsysteme Ein neues Gesetz in Kanada könnte ermöglichen, Bürger digital zu isolieren – allein wegen abweichender Meinungen. Kritiker sehen darin ein gefährliches Modell für eine globale Überwachungsstruktur. #News #Kanada #Diffamierung #DigitaleIdentität #DigitaleSpuren #DigitaleWährung #Digitalisierung #Diktatur #Zensur
Tunesien: Mann nach Todesstrafe für Online-Kritik am Präsidenten begnadigt Saber Ben Chouchane soll auf Facebook den Präsidenten Kais Saied und andere Staatsbeamte beleidigt haben – und wurde dafür zum Tode verurteilt. Er ist damit zum Symbol für Tunesiens fortschreitende Kriminalisierung der freien Meinungsäußerung geworden. #News #Desinformation #Gerichtsentscheid #Gesellschaft #Gesellschaftskritik #Grundrechte #Hetze #Macht #Machtgefüge #Machtmissbrauch #Meinungsfreiheit #Menschenrechte #Menschenwürde #Politik #Recht #Rechtsstaat #Unterdrückung #Willkür #Zensur #Tunesien