Bundesrats-App im Kreuzfeuer: Informationshilfe oder politische Bevormundung? Der Bund lanciert eine eigene App für Regierungsinformationen. Während manche darin ein Mittel gegen Desinformation sehen, sprechen Kritiker von Propaganda und Kontrollversuch. #News #Schweiz #Propaganda #Zensur
US-Außenminister befiehlt US-Diplomaten, Lobbykampagne gegen den Digital Services Act der EU zu starten Laut Marco Rubio verfolgt die EU mit dem DSA «unangemessene» Einschränkungen der Meinungsfreiheit. #News #EU #USA #freieRede #Gesetz #Internet #Meinungsfreiheit #Zensur
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Verfassungsbeschwerde deckt Willkür bei Verurteilung von Christian Dettmar auf, der 2021 die Maskenpflicht für Schüler aufhob Das Netzwerk der kritischen Richter und Staatsanwälte KRiStA hat die Verfassungsbeschwerde von Richter Christian Dettmar im Volltext veröffentlicht, um Interessierten die Möglichkeit zu geben, «die Arbeit des Bundesverfassungsgerichts zu überwachen und zu untersuchen, ob die Nichtannahme der Verfassungsbeschwerde gerechtfertigt bzw. mit rechtsstaatlichen Grundsätzen vereinbar war». #News #Aufklärung #CoronaKrise #CoronaPolitik #Covid19 #Gerechtigkeit #Gerichtsentscheid #Gesundheitswesen #Klage #Korruption #Krisenmanagement #Kritik #Machtmissbrauch #Maskenpflicht #Massnahmen #Pandemie #Politik #Willkür #Zivilcourage #Deutschland
Israelischer Soldat enthüllt Befehl, die Gazastreifen-Grenzpatrouillen am 7. Oktober einzustellen Diese Offenbarung machte Shalom Sheetrit während einer Anhörung vor dem Ausschuss für Reservisten in der israelischen Knesset. Die Enthüllung ergänzt die Beweise dafür, dass Israel im Voraus von dem Angriff der Hamas wusste, ihn jedoch zuließ. #News #Gaza #Israel #Palästina #Attentat #Hamas #Krieg #Militär
EU-Deal in Schottland: USA kriegen alles, die EU kriegt nichts Aber es hätte schlimmer kommen können, meint dennoch die europäische Presse. Ein Standpunkt von Hermann Ploppa. #News #Aufklärung #Aufrüstung #Aussenpolitik #Automobilindustrie #EUKommission #EU #EuropäischeUnion #Finanzmarkt #Finanzwirtschaft #Globalisierung #Industrie #Konflikt #Machtgefüge #Machtmissbrauch #Militär #Militarismus #Rüstung #TrumpDonald #UkraineKrieg #Umverteilung #Wirtschaft #Wirtschaftsabschwung #Wirtschaftskrieg #Wirtschaftspolitik #Zölle #EU #USA
Der Westen und Kiew streben einen Putsch in Russland an Forderungen nach einem als «demokratischer Übergang» getarnten Regimewechsel spiegeln die Verzweiflung Selenskyjs und der EU wider und offenbaren den psychologischen Zusammenbruch der Ukraine. Von Lucas Leiroz #News #EU #Russland #Ukraine #Demokratie #Krieg #Politik #Putsch
Was ukrainische Flüchtlinge in Europa erhalten – und was sich ändern könnte Die Unterstützung für ukrainische Flüchtlinge variiert in Europa stark. Besonders in Deutschland steht das großzügige Hilfsmodell nun unter politischem Druck. #News #EU #Schweiz #Flüchtlinge #Ukraine
Tagesschau: Chikungunya-Virus breitet sich in China weiter aus #News