Arbeitsamt plant Änderung beim Bürgergeld: Fremdsprachler betroffen

Wir sind wütend und entsetzt! – BASC

North East Antifa - Berlin on Instagram: "MAJA IST IM HUNGERSTREIK! Free Maja! - Bring back Maja!  Freiheit für alle Antifaschist*innen! Stoppt dem Gesinnungsjustiz-Prozess in Ungarn! Demonstration  📆Fr. 6. Juni 🕖19:00 Uhr 📍Bhf. Friedrichstraße ➡️Infos unter:  @free.maja & @freebudapesttwo (Route: Auftakt am Denkmal für die Kindertransporte am Bhf. Friedrichstr. --> Unter den Linden  --> Ende an der Ungarischen Botschaft, Unter den Linden 76) Maja ist eine*r der Angeklagten im sog. Budapest-Verfahren. Rund einem Dutzend Antifaschist*innen werden europaweit in diesem Zusammenhang Angriffe auf Neonazis im Februar 2023 beim sogenannten "Tag der Ehre" vorgeworfen. Der "Tag der Ehre" ist ein jährliches Neonazigroßevent in Budapest, bei dem Faschos aus ganz Europa der Wehrmacht huldigen. Maja wurde letztes Jahr von den deutschen Behörden nach Ungarn ausgeliefert, um Maja im totalitären Ungarn den Prozess machen zu können. Dort herrschen unmenschliche Haftbedingungen. Am 05.06. geht der Prozess gegen Maja weiter. Die Richter werden vom extrem rechten Präsidenten Viktor Orbán kontrolliert, dieser hatte erst kürzlich die Durchführung aller CSD's in Ungarn unter Strafe gestellt. Für Maja als nonbinäre Person stellt das politische Klima der Orbán-Regierung eine zusätzliche Bedrohung dar. Maja droht eine Haftstrafe von zehn bis 24 Jahren.  Um dieser Willkür etwas entgegenzusetzen ist Maja am 5. Juni in den Hungerstreik getreten. Wir werden es nicht akzeptieren, dass sie Maja weiter wegsperren! Wir solidarisieren uns mit Majas Kampf hinter Gittern und vor Gericht - Es ist unser aller Kampf für eine Welt frei von Unterdrückung! Kommt am Freitag, den 6. Juni, zur Solidaritätsdemonstration für Maja in Berlin! Die nächsten Ationen für Maja: ▪️5. Juni: Nürnberg: Kundgebung 19:00 Uhr / Jammnitzer Pl. Jena: Kundgebung 18:00 Uhr / Faulloch  ▪️6. Juni: Berlin: Demo 19:00 Uhr / Bhf. Friedrichstr. ▪️14. Juni: Jena / 14:00 Uhr Bundesweite Demo www.antifaistnotwendig.noblogs.org #freemaja #freeallantifas #antifaistnotwendig"

North East Antifa (Berlin)