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Wer mit wirtschaftlichen Zwecken für das Recht zu Bleiben argumentiert, geht selbst dem Nützlichkeitsrassismus auf den Leim und untergräbt die Grundsätze der Arbeiter*innenbewegung, schreibt nd-Kolumnistin Nelli Tügel.
nd-aktuell.de
Falsche Abschiebungsdebatte: Auch »Brauchbare« unter Migranten
Wer mit wirtschaftlichen Zwecken für das Recht zu Bleiben argumentiert, geht selbst dem Nützlichkeitsrassismus auf den Leim und untergräbt die G...
Mehmed König ist aus der SPD ausgetreten, weil er mit deren Politik in Bezug auf Palästina-Solidarität, Migration und Soziales nicht mehr mitgehen will. Auch SPDler können zur Vernunft kommen, kommentiert Lola Zeller.
nd-aktuell.de
Mehmed König verlässt SPD in Berlin: Augen auf bei der Parteiwahl
Mehmed König ist aus der SPD ausgetreten, weil er mit deren Politik in Bezug auf Palästina-Solidarität, Migration und Soziales nicht mehr mitgeh...
Vielen Linken gilt Wien als Beispiel dafür, dass eine soziale Politik auf kommunaler Ebene möglich ist. Doch in den vergangenen Wochen und Monaten hat dieses Bild tiefe Risse bekommen.
nd-aktuell.de
Wien kündigt Drogenstrategie auf
Vielen Linken gilt Wien als Beispiel dafür, dass eine soziale Politik auf kommunaler Ebene möglich ist. Doch in den vergangenen Wochen und Monate...
Nach Schüssen auf eine gehörlose Zwölfjährige in Bochum korrigiert sich die Polizei. Auch die Mutter äußert sich. Bei dem Einsatz wurden – trotz Verbots gegen Minderjährige – Taser und Dienstwaffe eingesetzt.
nd-aktuell.de
Polizeischüsse in Bochum: Gegen Minderjährige eigentlich verboten
Nach Schüssen auf eine gehörlose Zwölfjährige in Bochum korrigiert sich die Polizei. Auch die Mutter äußert sich. Bei dem Einsatz wurden – ...
Weil er ein Video von der sexuellen Misshandlung eines palästinensischen Gefangenen veröffentlichte, wird Guy Peleg massiv bedroht. Der Journalist sorgt sich aber auch vor der israelischen Regierung.
nd-aktuell.de
Guy Peleg: Orchestrierter Volkszorn in Israel
Weil er ein Video von der sexuellen Misshandlung eines palästinensischen Gefangenen veröffentlichte, wird Guy Peleg massiv bedroht. Der Journalis...
Die rechte Trump-Regierung setzt gleich vier antifaschistische Gruppierungen aus Europa auf ihre Liste terroristischer Organisationen, wo sich Gruppen wie Hamas, Hisbollah oder Al-Qaida befinden. Mitglieder bekommen keine Einreiseerlaubnis, mögliche Wertanlagen werden eingefroren und Geschäftsbeziehungen zu ihnen stehen unter Strafe. Antifa-Gruppen haben meist weder feste Organisationsstrukturen noch klare Hierarchien. image
Mehrere Palästinenser sind mit Klagen gegen deutsche Waffenexporte nach Israel gescheitert. Das Berliner Verwaltungsgericht wies ihre Anträge ab, da kein wiederholtes Handeln durch die Bundesregierung zu erwarten sei.
nd-aktuell.de
»Kafkaesk«: Klagen gegen Waffenlieferungen an Israel scheitern
Mehrere Palästinenser sind mit Klagen gegen deutsche Waffenexporte nach Israel gescheitert. Das Berliner Verwaltungsgericht wies ihre Anträge ab,...
Viele Kommunen weigern sich, eine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. Tauschaktionen, um deren Bargeldlimit zu umgehen, gibt es mittlerweile in fast 90 Städten. Weitere Formen des Protests sollen folgen.
nd-aktuell.de
Studie zur Bezahlkarte: Geflüchtete bezahlen mit ihrer Freiheit
Viele Kommunen weigern sich, eine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. Tauschaktionen, um deren Bargeldlimit zu umgehen, gibt es mittlerweil...
#Linke Abgeordnete distanzieren sich wegen eines #Nahost-Beschlusses von ihrer Parteijugend #Solid. Hilfreich wäre, sie würden auch über eigene Fehleinschätzungen sprechen, kommentiert Raul Zelik.
nd-aktuell.de
Mamdanis Vater lesen
Linke Abgeordnete distanzieren sich wegen eines Nahost-Beschlusses von ihrer Parteijugend Solid. Hilfreich wäre, sie würden auch über eigene Feh...