Während der Regierungserklärung von Bundeskanzler Friedrich #Merz am 14. Mai rief jemand von der Linken: »Es gibt keinen Krieg! Es gibt einen Genozid!«. Der Bundestagsabgeordnete Mirze Edis outet sich als Rufer des Wortes, für das #DieLinke eine Rüge kassierte. Im nd-Interview äußert er sich zur Situation, zu Palästina sowie zum neuen Bundestag. 👉
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Mirze Edis: »Es bleibt ein Genozid«
Nach einem von Julia Klöckner geächteten Zwischenruf im Bundestag outet sich Mirze Edis als Urheber. Der Linke-MdB erklärt, warum die Rüge ins ...
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Die im Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt organisierten Vereine vermelden für das Jahr 2024 einen alarmierenden Anstieg rechter Gewalt, vor allem auf nichtweiße, obdachlose und queere Menschen. Im Gegensatz dazu ist die Zahl des BKA viel kleiner. 👉
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Warnung vor einem »Flächenbrand rechter Gewalt«
Vereine, die sich um Opfer rechter und rassistischer Gewalt kümmern, zählten 2024 mehr als doppelt so viele rechts motivierte Angriffe wie das BKA.
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Französische Juden gehen zunehmend auf Distanz zur Politik der israelischen Regierung und zu deren Krieg im #Gazastreifen. Nun äußern sich führende Persönlichkeiten.
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Namhafte französische Juden gegen Netanjahus Politik
Französische Juden gehen zunehmend auf Distanz zur Politik der israelischen Regierung und zu deren Krieg im Gazastreifen. Nun äußern sich führe...
Die AfD sieht mal wieder Grund zur Klage: Die Leitung von sechs Bundestagsausschüssen steht ihr zu, aber keiner ihrer Kandidaten wurde gewählt. nd-Redakteur Wolfgang Hübner kommentiert die Normalisierungsbestrebungen seitens CDU und BSW und resümiert eindeutig, dass der AfD keine Gleichbehandlung zustünde. 👉
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Ausschussvorsitz für AfD-Politiker: Die falsche Alternative
Man dürfe der AfD nicht wichtige Posten verweigern, sondern müsse sich inhaltlich mit ihr auseinandersetzen. Ist das wirklich eine Entweder-oder-...
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Die neuen Abschiebezahlen werden gemeldet wie die Quartalszahlen eines Unternehmens. CDU/CSU und SPD wollen die Abschiebemaschinerie weiter in Schwung bringen. An die Individuen hinter den Zahlen denkt kaum jemand mehr.
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Abschiebungen: Es sind nicht nur Zahlen
Die neuen Abschiebezahlen werden gemeldet wie die Quartalszahlen eines Unternehmens. CDU/CSU und SPD wollen die Abschiebemaschinerie weiter in Schw...
Politisch motivierte Straftaten steigen – doch die Statistik ist auch politisch geprägt. Besonders Kritik an Israels Krieg in Gaza wird damit kriminalisiert. Dobrindt und Münch nutzen die Zahlen für pauschale Vorwürfe.
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Politisch definierte Kriminalität
Politisch motivierte Straftaten steigen – doch die Statistik ist auch politisch geprägt. Besonders Kritik an Israels Krieg in Gaza wird damit kr...
Nach der Nakba-Demonstration in Berlin am 15. Mai, wo sich mehr als 1500 Demonstant*innen versammelten, fordert die CDU ein schärferes Versammlungsrecht. Doch Videos der Kundgebung widerlegen zumindest in Teilen von der Polizei aufgestellte Behauptungen. Rechtsanwalt Benjamin Düsberg ist sich sicher, dass die Polizei die Eskalationen herausprovoziert. 👉
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Nakba-Demo: Videos stellen offizielle Darstellung infrage
Nach der Nakba-Demonstration am 15. Mai fordert die CDU ein schärferes Versammlungsrecht. Doch Videos der Kundgebung werfen Fragen zum Polizeieins...
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Nach einem von Julia #Klöckner geächteten Zwischenruf im Bundestag outet sich Mirze Edis als Urheber. Der Linke-MdB erklärt, warum die Rüge ins Leere geht und weshalb er Israels Regierung einen Genozid in Gaza attestiert.
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Mirze Edis: »Es bleibt ein Genozid«
Nach einem von Julia Klöckner geächteten Zwischenruf im Bundestag outet sich Mirze Edis als Urheber. Der Linke-MdB erklärt, warum die Rüge ins ...
Israels Regierung will wieder Hilfslieferungen in den Gazastreifen durchlassen. Vor allem, weil eine drastische Hungersnot die israelische Militäroffensive gefährden könnte, kommentiert Wolfgang Hübner.
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Ende des Gaza-Boykotts: Netanjahus purer Eigennutz
Israels Regierung will wieder Hilfslieferungen in den Gazastreifen durchlassen. Vor allem, weil eine drastische Hungersnot die israelische Militär...
Die Letzte Generation gilt vielen als abschreckendes Beispiel für Aktivismus, der mehr schadet, als nützt – zu radikal, zu polarisierend. Eine neue Studie stellt diese Sicht nun überraschend in Frage.
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Studie: Letzte Generation war gut für Klimapolitik
Die Letzte Generation gilt vielen als abschreckendes Beispiel für Aktivismus, der mehr schadet, als nützt – zu radikal, zu polarisierend. Eine ...