Multipolar: Wirtschaftsinstitut: Hälfte von „Sondervermögen“ wird zweckentfremdet 'Institut der deutschen Wirtschaft: Mit Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität werden „Lücken im Haushalt“ gestopft / Bundesregierung nutzt „kreative Buchungstricks“ / Bundesbank und Heinrich-Böll-Stiftung bestätigen Milliarden-Ausmaß der Verschiebungen'

Wirtschaftsinstitut: Hälfte von „Sondervermögen“ wird zweckentfremdet

Tichys Einblick: Totalitäre Fratze EU – War ja klar: Wie die EU die Chatkontrolle doch noch durchdrücken will 'Im stillen Kämmerchen der EU soll doch noch durchgedrückt werden, was Bürgerproteste, Datenschutzrecht und Verfassungsprinzipien bisher verhinderten: die flächendeckende Überwachung aller privaten Chats. Patrick Breyer warnt vor einem politischen Betrug ersten Ranges – einer Hinterzimmeraktion, die Europas Freiheit in ein digitales Gefängnis verwandelt. Eigentlich abgesagt, eigentlich. Und dann kommt sie doch noch einmal auf den Tisch. Heimlich und leise, im Hinterzimmer. Es geschieht nicht laut, nicht offen, nicht demokratisch, sondern heute, hinter verschlossenen Türen in Brüssel. Während die Öffentlichkeit mit Wirtschaftskrisen, Energiepreisen und Krieg beschäftigt ist, wird im Schatten der EU-Arbeitsgruppen über nichts Geringeres entschieden als das Ende der vertraulichen Kommunikation in Europa. In letzter Minute versucht die dänische Ratspräsidentschaft noch einmal, die Chatkontrolle „in letzter Minute durch die Hintertür doch noch durchzudrücken“.'

Tichys Einblick

War ja klar: Wie die EU die Chatkontrolle doch noch durchdrücken will

Im stillen Kämmerchen der EU soll doch noch durchgedrückt werden, was Bürgerproteste, Datenschutzrecht und Verfassungsprinzipien bisher verhinde...

Patrick Breyer

CHATKONTROLLE 2.0 DURCH DIE HINTERTÜR – Breyer warnt: „Deutschland wird für dumm verkauft – jetzt scannen sie auch unsere Texte und sperren Teenager aus!“ [Update]

Kurz vor einer entscheidenden Sitzung in Brüssel schlägt der Digitalrechtsexperte und ehemalige Europaabgeordnete Dr. Patrick Breyer Alarm. Mit e...

Jouwatch: Totalitäre Abwege: Hubertus Knabe rechnet schonungslos ab mit dem neuen deutschen Überwachungsstaat 'Der Historiker und DDR-Experte Hubertus Knabe, ehemaliger Leiter der Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen und einer der meistangefeindeten Gegners des Linksstaats und des aufstrebenden Sozialismus hierzulande, hat eine nachgerade erschütternde Bestandaufnahme des neuen deutschen Überwachungsstaates vorgelegt, als dessen Zentrum er den Verfassungsschutz ausmacht. Von der Öffentlichkeit wenig bemerkt, habe dieser in den letzten Jahren einen „gravierenden Wandel“ durchlaufen.'

Journalistenwatch

Totalitäre Abwege: Hubertus Knabe rechnet schonungslos ab mit dem neuen deutschen Überwachungsstaat » Journalistenwatch

Der Historiker und DDR-Experte Hubertus Knabe, ehemaliger Leiter der Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen und einer der meistangefeindeten Gegners...

Alexander Wallasch: Steinmeier am 9. November: Der Vorbeter eines neuen Totalitarismus 'Was Steinmeier in seiner Rede zum 9. November so hemmungslos durchexerziert, ist nicht weniger als ein Gebet. Ein Fahneneid auf die Herrschenden. Verbunden mit einer Kampfansage an die Opposition. Diese Rede ist anders als alles, was zuvor zu hören war. Diese Steinmeier-Rede ist brandgefährlich. Erwartbar missbrauchte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Matinee zum 9. November in Schloss Bellevue, um seine ideologische Hetze gegen die Demokratie und im Speziellen gegen den politischen Mitbewerber der Kartellparteien zu verbreiten. Dabei ruft er unverhohlen zum Straßenkampf auf. Eine Rede wie aus dem Politbüro. Eine Zäsur: Die Demokratie ist in Gefahr. Aber ganz anders, als Steinmeier behauptet.'

Alexander Wallasch | DE

Steinmeier am 9. November: Der Vorbeter eines neuen Totalitarismus

Die Demokratie mit präsidialen Händen erwürgen: „Tun wir, was getan werden muss!“

Anonymous: Johann Wadephul: Baerbock mit Krawatte 'Außenminister Wadephul scheitert, wenn er spricht. Jetzt reißt er mit seinem Syrien-Satz die Abschiebe-Agenda der CDU ein. In der Unionsfraktion ist die Unterstützung für den unglücklichen Minister bald auf dem Nullpunkt. (...) Dass Syrer aus Deutschland zurück in ihre Heimat kehren würden, sei insgesamt nicht realistisch, erklärte Wadephul. Dies sei kaum möglich, denn dort könnten „wirklich kaum Menschen richtig würdig leben.“'

anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert

Johann Wadephul: Baerbock mit Krawatte

Nach seinem Syrien-Satz ist die Unterstützung für Außenminister Johann Wadephul auf dem Nullpunkt.

Multipolar: „Das ist nicht hinnehmbar“ 'Deutsche Forscher haben auf der Grundlage amtlicher Daten erstmals nachgewiesen, dass in der Corona-Zeit nur jeder siebte positive PCR-Test tatsächlich mit einer Corona-Infektion einherging. Im Interview mit Multipolar erklären zwei von ihnen, Michael Günther und Robert Rockenfeller, wie sie vorgingen und welche Hürden die Veröffentlichung ihres Papiers, die im Oktober erfolgte, verzögerten. Die Forscher fordern eine „dringende Änderung“ des Infektionsschutzgesetzes, da nun geklärt ist, dass der PCR-Test falsche Zahlen erzeugt und allein nicht zur Feststellung einer Infektion geeignet ist.'

„Das ist nicht hinnehmbar“

Nur jeder siebte positive PCR-Test ging tatsächlich mit einer Corona-Infektion einher

Ja zur Änderung der Internationalen Gesundheits­vorschriften ✌️ 'In namentlicher Abstimmung stimmten 428 Abgeordnete für und 131 Abgeordnete gegen den Gesetzentwurf.' -> Ihr habt es nicht anders verdient, sorry.

Deutscher Bundestag

Deutscher Bundestag - Ja zur Änderung der Internationalen Gesundheits­vorschriften

Der Bundestag hat am Donnerstag, 6. November 2025, dem Gesetzentwurf der Bundesregierung „zu den Änderungen vom 1. Juni 2024 der Internationalen...

Handelsblatt: Der enttäuschende Pragmatismus von Bill Gates 'Die Kehrtwende des Milliardärs im Kampf gegen den Klimawandel ist leider kein Kniefall vor US-Präsident Donald Trump. Gates ist wirklich davon überzeugt.' -> Oooh, schaaade!

Kommentar: Der enttäuschende Pragmatismus von Bill Gates

Die Kehrtwende des Milliardärs im Kampf gegen den Klimawandel ist leider kein Kniefall vor US-Präsident Donald Trump. Gates ist wirklich davon ü...

Norbert Häring: Wie deutsche Bürgermeister sich von einem US-Milliardär an der Leine führen lassen 'Michael Bloomberg hat sein Geld dafür eingesetzt, Bürgermeister von New York zu werden, und setzt es nun dafür ein, die Verwaltungen klammer Städte überall auf der Welt nach seiner Pfeife tanzen zu lassen. Sie sollen ihre Kommunen nach Technokratengeschmack in Richtung Smart City durchdigitalisieren. Die besonders strebsamen bekommen Geldpreise und Ausbildungsgänge für die Bürgermeister.'

Wie deutsche Bürgermeister sich von einem US-Milliardär an der Leine führen lassen – Geld und mehr

Berliner Zeitung: „Pfizergate“: EU-Lobbyist zeigte von der Leyen an – Banken sperren jetzt seine Konten 'Ex-Lobbyist Frédéric Baldan klagte gegen die EU-Kommissionschefin im „Pfizergate“ – und plötzlich blockieren Banken seine Konten. Zufall oder Einschüchterung?' -> also Zufälle gibt's ... -> s. auch Transition News: "Belgiens höchstes Gericht beendet «Pfizergate»-Verfahren gegen von der Leyen"

Berliner Zeitung

„Pfizergate“: EU-Lobbyist zeigte von der Leyen an – Banken sperren jetzt seine Konten

Ex-Lobbyist Frédéric Baldan klagte gegen die EU-Kommissionschefin im „Pfizergate“ – und plötzlich blockieren Banken seine Konten. Zufall o...

Transition News

Belgiens höchstes Gericht beendet «Pfizergate»-Verfahren gegen von der Leyen | Transition News

Belgiens Oberster Gerichtshof hat am Mittwoch entschieden, dass eine Strafanzeige gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen unzul&#...