Norbert Häring: Gericht entscheidet, dass der Digital Services Act Plattformen zur Zensur korrekter Meldungen verpflichtet 'Das Kammergericht in Berlin hat entschieden, dass digitale Medienplattformen alle Beiträge löschen dürfen, die Leitlinien der Weltgesundheitsorganisation widersprechen. Denn der Digital Services Act der EU verpflichte sie zur Löschung schädlicher Inhalte, einschließlich Desinformation. Dem Urteil (Az.: 10 U 95/24) zufolge kommt es laut Anwalt des Klägers nicht darauf an, ob die gelöschten Aussagen falsch oder korrekt sind. Der Anwalt hat Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt.' -> Und die meisten nicken bestimmt auch das ab. Da kann man nur applaudieren, es läuft perfekt.

Gericht entscheidet, dass der Digital Services Act Plattformen zur Zensur korrekter Meldungen verpflichtet – Geld und mehr

Berliner Zeitung

Soziale Medien dürfen WHO-kritische Beiträge löschen – Urteil landet in Karlsruhe

Das Berliner Kammergericht erlaubt Löschung von Beiträgen, die den Gesundheitsbehörden widersprechen. Was bedeutet das für die Meinungsfreiheit?

Report24: Klimadiktatur per Gericht: Freiheit, das war einmal 'Das deutsche Bundesverfassungsgericht hat 2021 festgestellt, dass nahezu jede Freiheitsbetätigung mit CO2-Emissionen verbunden sei und diese Freiheit irgendwann unterbunden werden müsse, um den Klimawandel aufzuhalten. Eine faszinierende Mischung aus Größenwahn und Zwangslagerphantasien. Wer das für einen deutschen Ausrutscher hält, der ignoriert die EU-Pläne zu digitaler Identität, digitaler Zentralbankwährung und digitaler Zensur. Schon während der Plandemie urteilte der österreichische Verfassungsgerichtshof ähnlich und rechtfertigte Zwangsmaßnahmen und Freiheitseinschränkungen durch die „Experten“ der Regierung. Die Herrschenden sind der Bürger überdrüssig.'

Report24

Klimadiktatur per Gericht: Freiheit, das war einmal

Die bunte, inklusive und klimaneutrale Zukunft der EU – völlig frei vom störenden Bürger

Handelsblatt: TKMS startet mit starkem Kursplus an der Börse 'Der weltgrößte U-Boot-Hersteller [Thyssen-Krupp Marine Systems] legt einen starken Start an der Frankfurter Börse hin. Das Unternehmen überrascht Analysten – und sorgt für neue Bewegung in der Rüstungsindustrie.' -> Bravo, Jungs! Durch Aufrüstung und Krieg aus der Depression, das hat schon öfter funktioniert. Ist auch logisch.

Handelsblatt

Report24: Die Coronisten haben fertig: Die Österreicher verweigern die Genspritze 'In Österreich bricht die Akzeptanz der Corona-Genspritzen ins Bodenlose ein, mit nur 77.518 Geimpften in diesem Jahr – weit unter einem Prozent der Bevölkerung. Trotz aufwendiger Kampagnen wie „Gemma Boostern“, die sogar Schwangere zur Genspritze drängen, und trotz medialer Warnungen vor neuen Varianten mit angeblich wieder steigenden Zahlen bleibt die Skepsis groß. Die Menschen durchschauen die alte Angstmaschinerie. Das inszenierte Schauspiel, das nie eine echte Pandemie war, hat seine Wirkung verloren. Bald könnte die Abrechnung für die Verantwortlichen kommen.'

Report24

Die Coronisten haben fertig: Die Österreicher verweigern die Genspritze

Gemma Boostern? Nein, danke.

Berliner Zeitung: „Abweichung“ statt „Verspätung“: So schlimm verhöhnt uns die Deutsche Bahn 'Im ICE wird plötzlich die Verspätung abgeschafft: Das Personal spricht nur noch von „Abweichung“. Die Realität entschuldigt sich nicht mehr in Deutschland – sie wird einfach neu definiert.'

Berliner Zeitung

Deutsche Bahn: „Abweichung“ statt „Verspätung“ – So verhöhnt uns die DB

Im ICE wird plötzlich die Verspätung abgeschafft: Das Personal spricht nur noch von „Abweichung“. Die Realität entschuldigt sich nicht mehr ...

-> Muggel-Fun: ziehen sich die Strahlung rein und hauen massenweise Daten raus O2 Telefónica: 5G spielt zentrale Rolle auf der Wiesn, Netz stemmt 240.000 Gigabyte Datenvolumen - 22 zusätzliche 5G-Mobilfunk­standorte dort errichtet; Infrastruktur könnte problemlos eine mittelgroße deutsche Stadt mit Mobilfunk versorgen - 18 Festzelte hat O2 Telefónica mit eigenen Mobilfunkantennen ausgestattet (> gibt dann auch besonders gute Daten zum Verhalten) - Damit sich die Digitalisierung auch weiterhin rasant entwickelt, wird O2 Telefónica auch im kommenden Jahr wieder zusätzliche Mobilfunkstandorte auf der Theresienwiese aufbauen. Mobilitätsanalyse mit Big Data (auf Basis "anonymisierter und aggregierter" Mobilfunkdaten): - tiefere Einblicke in Besucherbewegungen und Aufenthaltsmuster - unterstützt gezieltere Ansprache im Marketing - ermöglicht vorausschauende Steuerung von Menschenmengen - die 18- bis 29-Jährigen mit 27 Prozent die größte Besuchergruppe - Besucher verbringen im Schnitt 5 Stunden und 24 Minuten auf der Wiesn - die meisten aus München, rund ein Viertel aller Gäste aus dem Ausland - besonders beliebt das Käfer-Zelt, Pschorr-Bräurosl und Löwenbräu-Festzelt -> Wer, woher, wohin, wie lange, mit wem, ...? -> Aber das ist nur ein Klacks, Google, Apple & Co. wissen noch weit mehr.

Datenrekord auf dem Oktoberfest: o2 Wiesn-Netz stemmt 240.000 Gigabyte Datenvolumen

Das Oktoberfest 2024 hat beim mobilen Datenverbrauch neue Maßstäbe gesetzt. Mit beeindruckenden 240.000 Gigabyte haben die Kund:innen von o2 Tele...

FR: Steuerhinterziehung durch Pfandflaschen? Schwelle ist überraschend schnell erreicht 'Schon bei weniger als 300 Euro Pfandeinnahmen im Jahr wird’s ernst: Die Steuerpflicht greift und kann sogar Sozialleistungen schmälern. Ein paar Flaschen am Tag, ein paar Euro im Monat und plötzlich steht das Finanzamt vor der Tür.' -> Paradebeispiel für die offene Verhöhnung, diesen Titel und Lead muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Deutlicher kann man den Menschen seine Verachtung und seinen Spott bald nicht mehr ins Gesicht spucken. Wann sie's wohl endlich merken? Aber irgendwo muss ja das Geld für Visagisten, Friseure und Fotografen herkommen. Ich hoffe, dass die Pfandautomaten bald live mit den Finanzämtern verbunden werden und man die Flaschen nur noch mit digitaler ID einwerfen darf.

Steuerhinterziehung durch Pfandflaschen? Schwelle ist schnell erreicht

apolut fragt. KI antwortet: Freie Presse zum Abschuss freigegeben – mit Schalldämpfer 'Der European Media Freedom Act (EMFA) – auf Deutsch: Europäisches Medienfreiheitsgesetz – gilt seit dem 8. August 2025 in allen 27 EU-Mitgliedstaaten. Als EU-Verordnung steht er über nationalem Recht. Verkauft wird er als Schutzschild der Pressefreiheit, als Bollwerk gegen Überwachung, als Garant redaktioneller Unabhängigkeit. Doch in Artikel 4 steckt die Sollbruchstelle: Die Ausnahmeklausel erlaubt Überwachung, Festnahmen und die Preisgabe journalistischer Quellen, wenn dies „nach Unionsrecht oder nationalem Recht vorgesehen“ ist und ein „überwiegendes Allgemeininteresse“ geltend gemacht wird.' -> ein Herzensprojekt von EU-Oberdemokratin Ursula von der Leyen

apolut | Jetzt erst recht!

apolut fragt. KI antwortet: Freie Presse zum Abschuss freigegeben – mit Schalldämpfer

https://apolut.net/content/media/2025/10/apolut-fragt-ki-antwortet-freie-presse-apolut.mp3

Neues aus der Parallelwelt Beck: Drohnen über Deutschland, Chatkontrolle und Datenschutz-Müdigkeit 'Gefahr am Himmel: Irreguläre Drohnenüberflüge häuften sich zuletzt auch in Deutschland.' -> Es geht nur um die Frage, 'wer sie abschießen sollte'. 'Chatkontrolle gestoppt: Deutschland macht sich in der EU für Datenschutz stark, doch das Thema scheint die Bürgerinnen und Bürger zu ermüden.' -> Wie bitte?

Aktuell

#69: Drohnen über Deutschland, Chatkontrolle und Datenschutz-Müdigkeit, Trumps Invasion, falsche Rabatte und teure Daten

Der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz erklärt, warum die Bundeswehr in Deutschland keine Drohnen abschießen sollte. Weitere T...

Heiner Flassbeck: Corona (fünf Jahre danach): Dem zentralen Denkfehler von Drosten, Merkel und anderen Panikverbreitern endlich auf der Spur 'Im Herbst 2022 habe ich darauf hingewiesen (hier zu finden), dass ich im Januar 2021 bereits versucht hatte zu erklären, dass es in der Natur und in der Gesellschaft in der Regel keine über relevante Zeiträume verlaufenden exponentiellen Entwicklungen gibt. Die angeblich ohne Maßnahmen unendlich andauernde, exponentielle Verbreitung des Coronavirus ist das zentrale Narrativ, auf dem Drosten eine Notwendigkeit und Wirksamkeit der Maßnahmen aufbaut. Die Epidemieausbreitung in Kontaktnetzwerken wird jedoch bereits seit 20 Jahren empirisch untersucht, wo man in der Regel ein verlangsamtes, statt einem exponentiellen Wachstum vorfindet.'

Relevante Ökonomik

Corona (fünf Jahre danach): Dem zentralen Denkfehler von Drosten, Merkel und anderen Panikverbreitern endlich auf der Spur - Relevante Ökonomik

Im Herbst 2022 habe ich darauf hingewiesen (hier zu finden), dass ich im Januar 2021 bereits versucht hatte zu erklären, dass es in der Natur und...