MWGFD e.V.: RKI-Protokolle: VG Osnabrück zieht juristische Konsequenzen MWGFD = Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie Autorin: Cornelia Margot, Volljuristin 'Eine Zusammenfassung der Beschlussvorlage des Verwaltungsgerichtes Osnabrück Das Verwaltungsgericht Osnabrück (im Weiteren: VG) hat über die Klage einer Pflegehelferin zu entscheiden, gegen die aufgrund des § 20a IfSG (einrichtungsbezogene Nachweispflicht) ein Betretungs- und Tätigkeitsverbot verhängt worden war. Da sie nach Außerkrafttreten dieser Norm am 31.12.2022 noch Schadensersatzansprüche geltend machen möchte, verfolgt sie ihren ursprünglichen Anspruch, das Verbot aufzuheben, als sog. Fortsetzungsfeststellungsklage weiter. Sie möchte festgestellt haben, dass das Verbot rechtswidrig war.'

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Telepolis: Israel im Angriffsmodus: Steht der Nahe Osten vor einem Flächenbrand? 'Israel intensiviert Angriffe im Nahen Osten. Luftschläge treffen Libanon, Gaza und Jemen. Was auf eine regionale Eskalation hindeutet. Massive Bombardements, Truppenvorstöße am Boden, martialische Drohungen ... Beobachter sind sich zu Beginn dieser Woche sicher. Israels dritter Krieg gegen den Libanon hat begonnen – und er könnte sich auf die gesamte Region ausweiten.'

Telepolis

Israel im Angriffsmodus: Steht der Nahe Osten vor einem Flächenbrand?

Israel intensiviert Angriffe im Nahen Osten. Luftschläge treffen Libanon, Gaza und Jemen. Was auf eine regionale Eskalation hindeutet.

Tagesschau: Dutzende Autobahnbrücken in bedenklichem Zustand 'Bauexperten stufen zahlreiche Autobahnbrücken in Deutschland als dringend sanierungsbedürftig ein. Die am schlechtesten bewerteten Bauwerke befinden sich vor allem in vier Bundesländern.'

tagesschau.de

Dutzende Autobahnbrücken in bedenklichem Zustand

Bauexperten stufen zahlreiche Autobahnbrücken in Deutschland als dringend sanierungsbedürftig ein. Die am schlechtesten bewerteten Bauwerke befin...

NachDenkSeiten: Verkehrte Welt – der als Wirtschaftsminister gescheiterte Habeck wird Spitzenkandidat … '… und die Parlamentarische Staatssekretärin in diesem Wirtschaftsministerium Franziska Brantner wird Vorsitzende der Grünen. Unsere Volkswirtschaft stagniert und steigt ab, der zuständige Minister und seine Parlamentarische Staatssekretärin steigen auf.'

NachDenkSeiten - Die kritische Website

Verkehrte Welt – der als Wirtschaftsminister gescheiterte Habeck wird Spitzenkandidat …

… und die Parlamentarische Staatssekretärin in diesem Wirtschaftsministerium, Franziska Brantner, wird Vorsitzende der Grünen. Unsere Volkswirt...

Welt: FPÖ gewinnt Nationalratswahl – Koalition der Verlierer in Sicht 'Die Nationalratswahl in Österreich sorgt für ein politisches Erdbeben: Mit einem Rekordergebnis wird die rechtspopulistische FPÖ stärkste Kraft. Während Kanzler Nehammers ÖVP abstürzt, drohen langwierige Koalitionsverhandlungen. Die Zukunft des Landes bleibt ungewiss.' https://archive.is/PaRY8

Weltwoche: Österreicher wählen Kickl zum Bundeskanzler: Zieht Nehammer jetzt die taktische oder die strategische Karte? 'Kickl ist eindrucksvoll zum Volkskanzler gewählt worden. Mit dem stärksten Ergebnis, welches die Freiheitlichen jemals erzielt haben. Mit beinahe 29 Prozent und 57 Mandaten kann Kickl zu Recht den Anspruch stellen, mit der Bildung einer Regierung beauftragt zu werden. (...) Nehammer hat eine hauchdünne Mehrheit für eine Koalition mit den Sozialdemokraten. Und auch wenn er eine Dreierkoalition gegen den Wahlsieger zimmert, wird die ÖVP dort den Ton angeben. Aber bei der taktischen Karte ist Vorsicht geboten.' https://weltwoche.ch/daily/oesterreicher-waehlen-kickl-zum-bundeskanzler-zieht-nehammer-jetzt-die-taktische-oder-die-strategische-karte/

Der Status: Blaue Republik: Erdrutsch zur Zeitenwende - folgt Koalition der Verlierer? 'Die Nationalratswahl ist geschlagen - und sie endete mit einem fulminanten Wahlsieg der Freiheitlichen. In manchen Regionen verlor die ÖVP nahezu 20%, die FPÖ legte im selben Ausmaß zu, während das Volk den SPÖ-Wunderwuzzi Babler eindrucksvoll entzauberte. Eigentlich wäre alles angerichtet für eine Zeitenwende, doch es bleibt fraglich, ob die Wahlverlierer der faktischen Einheitspartei die Zeichen der Zeit wirklich erkannt haben. Droht Österreich nun eine Koalition der Verlierer am Wählerwillen vorbei?'

Blaue Republik: Erdrutsch zur Zeitenwende - folgt Koalition der Verlierer?

Die Nationalratswahl ist geschlagen - und sie endete mit einem fulminanten Wahlsieg der Freiheitlichen. In manchen Regionen verlor die ÖVP nahezu ...

Jouwatch: Döp, oder nicht döp? Heino singt “diskriminierende Songs” auf dem Oktoberfest und alle singen mit 'Volksmusikstar Heino zeigte, was er vom links-woken Liederverbot hält und gab auf dem Oktoberfest Lieder wie „Layla“ und „Lustig ist das Zigeunerleben“ zum Besten. Das Volk jubelte und sang nach Leibeskräften mit. Das scheint nämlich endgültig genug von diesem woken Erziehungsterror zu haben. Heino, der mittlerweile 85-jährige Volksmusikstar, zeigt wie Rückgrat geht und sorgte kürzlich für Schnappatmung, als er unangekündigt im Festzelt Fischer-Vroni auf dem Münchner Oktoberfest auftrat. Neben Klassikern wie „Blau blüht der Enzian“ und „Rosamunde“ gab er auch das ach so “umstrittene”, weil angeblich sexistische Lieder „Layla“ und „Lustig ist das Zigeunerleben“ zum Besten.' -> auf meine alten Tage könnte ich glatt noch zum Heino-Fan werden ... 🤣

Journalistenwatch

Döp, oder nicht döp? Heino singt "diskriminierende Songs" auf dem Oktoberfest und alle singen mit » Journalistenwatch

Volksmusikstar Heino zeigte, was er vom links-woken Liederverbot hält und gab auf dem Oktoberfest Lieder wie „Layla“ und „Lustig ist das Zig...

Tkp: Die UN werden Gaza nicht schützen, aber können sie einen „Pakt für die Zukunft“ verabschieden? 'Die Vereinten Nationen sind zu einer Parodie ihrer selbst geworden. Als sich die Staats- und Regierungschefs der Welt in New York versammelten, standen Gaza, der Libanon und Palästina nirgendwo auf der Tagesordnung, aber ein von den USA durchgedrückter Pakt zum Schutz der „regelbasierten Ordnung“ stand ganz oben auf der Tagesordnung. Die Unfähigkeit – und der Unwille – der Vereinten Nationen und ihres Sicherheitsrates, einen live übertragenen Völkermord zu stoppen, hat sie über jede mögliche Wiedergutmachung hinaus diskreditiert.'

tkp.at

Die UN werden Gaza nicht schützen, aber können sie einen „Pakt für die Zukunft“ verabschieden?

Die Vereinten Nationen sind zu einer Parodie ihrer selbst geworden. Als sich die Staats- und Regierungschefs der Welt in New York versammelten, sta...

Manova: Der Weltwächter 'Der Big-Tech-Mogul Peter Thiel vereinigt so viel Macht auf sich wie kaum ein zweiter Mensch. Mit Palantir hat er für Militär, Geheimdienste und Konzerne ein alles ein- und vorhersehendes Überwachungssuperwerkzeug geschaffen. Nicht wenige halten ihn für den mächtigsten Unternehmer im Silicon Valley. Andere gar für einen der einflussreichsten Menschen der Welt. Er gründete PayPal, finanzierte Facebook und Clearview AI, ist Mitglied im Führungsstab der Bilderberg-Konferenzen und schuf mit Palantir den Spionagekonzern, der die unheilige Allianz von Big Tech und Big Brother auf ein neues Level hob. Er ist ein skrupelloser Kartell-Kapitalist, der totalitaristischen Machtanspruch hinter libertären Phrasen verbirgt. Hat Peter Thiels Biograf demzufolge recht, wenn er sagt, dass wir uns vor der Macht von Peter Thiel fürchten sollten?'

Der Weltwächter

Nicht wenige halten ihn für den mächtigsten Unternehmer im Silicon Valley. Andere gar für einen der einflussreichsten Menschen der Welt. Er grü...