Multipolar: Verfassungsrechtler: Gerichtsentscheide, die sich nur auf das RKI stützen, sind „Fehlurteile“ 'Volker Boehme-Neßler: Richter hätten Fakten selbst ermitteln müssen / Viele Grundrechtsverletzungen verfassungswidrig – aber Verfassungsgericht blieb untätig / RKI war in Corona-Krise Instrument, um „Öffentlichkeit zu manipulieren“'
Verfassungsrechtler: Gerichtsentscheide, die sich nur auf das RKI stützen, sind „Fehlurteile“
Taz: Antifa heißt Angriff 'Das „Compact“-Verbot, teilweise ausgesetzt, war trotzdem richtig. Denn Rechtsextreme müssen mit allen verfügbaren Mitteln bekämpft werden. Einer masochistischen deutschen Öffentlichkeit, an der 80 Jahre antifaschistische Erziehung bemerkenswert spurlos vorübergegangen sind, scheint das immer noch das Wichtigste zu sein: Die Hausordnung muss eingehalten werden, gerade auch im Kampf gegen rechts.' -> bemerkenswerter Artikel ...
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Nach „Compact“-Verbot: Antifa heißt Angriff
Das „Compact“-Verbot, teilweise ausgesetzt, war trotzdem richtig. Denn Rechtsextreme müssen mit allen verfügbaren Mitteln bekämpft werden
Focus: Auf Deutschlands Seen liegt ein bislang ungenutzter Schlüssel zur Energiewende 'Warum nicht mal zum See schauen? Für die Energiewende muss Deutschland viele Flächen für Solarparks und Windräder bereitstellen. Dabei könnte zumindest ein Teil der Solarenergie auch aufs Wasser wandern.' https://www.focus.de/earth/analyse/grosses-potenzial-fuer-schwimmende-solaranlagen_id_260218515.html
Report 24: RKI bestätigt auf AfD-Anfrage: Ja, Daten aus dem Leak stammen aus unserem Haus 'Der AfD-Abgeordnete Martin Sichert hat seitens des RKI eine Rückmeldung zu der Frage erhalten, ob es sich bei den „Velazquez“-Leaks um authentische Daten aus dem RKI handelt. Dies wird bejaht. Keine Informationen gibt es über die Vollständigkeit und die mittlerweile bewiesenen Veränderungsschritte innerhalb des RKI. Zu diesen nachträglichen Änderungen und Löschungen bis hinein ins Jahr 2024 ist inzwischen auch mindestens eine Strafanzeige eingereicht worden.'
Report24
RKI bestätigt auf AfD-Anfrage: Ja, Daten aus dem Leak stammen aus unserem Haus
Nach AfD-Anfrage wurde offiziell bestätigt: Protokolle stammen aus dem RKI und sind somit gerichtsfest.
Tagesschau: WHO ruft wegen Mpox weltweite Notlage aus 'Die Weltgesundheitsorganisation hat wegen einer neuen Variante der Viruskrankheit Mpox in Afrika die höchste Alarmstufe ausgerufen. Konkrete Auswirkungen hat das zwar nicht - soll aber die nationalen Behörden alarmieren.'
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WHO ruft wegen Mpox weltweite Notlage aus
Die Weltgesundheitsorganisation hat wegen einer neuen Variante der Viruskrankheit Mpox in Afrika die höchste Alarmstufe ausgerufen. Konkrete Auswi...
Tichys Einblick: Medizin gecancelt im Namen der „Pandemie“ – Mehr als 50 % der RKI-Protokolle wurden nachträglich geändert 'Eine Metadaten-Analyse zeigt, dass mehr als die Hälfte der Sitzungsberichte nachträglich verändert wurde. In einem Fall ist klar, warum: Der normale Umgang mit Grippewellen sollte verschwinden. Das RKI stellt seine Expertise unter den Scheffel – alles im Namen der weisungsbefugten Politik.'
Tichys Einblick
Mehr als 50 % der RKI-Protokolle wurden nachträglich geändert
Eine Metadaten-Analyse zeigt, dass mehr als die Hälfte der Sitzungsberichte nachträglich verändert wurde. In einem Fall ist klar, warum: Der nor...
Tagesschau: Rheinmetall will das US-Rüstungsunternehmen Loc übernehmen 'Der DAX-Konzern Rheinmetall kauft in den USA zu: Für fast eine Milliarde Dollar will der Hersteller den Rüstungszulieferer Loc übernehmen. Es lockt ein riesiger Auftrag des US-Militärs - im größten Rüstungsmarkt der Welt.'
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Rheinmetall will das US-Rüstungsunternehmen Loc übernehmen
Der DAX-Konzern Rheinmetall kauft in den USA zu: Für fast eine Milliarde Dollar will der Hersteller den Rüstungszulieferer Loc übernehmen. Es lo...
Report 24: Dr. Ronny Weikl: Was jeder für die Befreiung aus den Fängen der Machteliten tun kann 'Sind wir der selbsternannten Elite, die gegen die Interessen der Weltbevölkerung agiert und ihr immer schwereren Schaden zufügt, machtlos ausgeliefert? Dr. Ronny Weikl, Arzt und stellvertretender MWGFD-Vorsitzender, hat ein neues Video aufgenommen, in dem er den Menschen seine Vision einer gerechteren, freieren Welt erörtert und Lösungen aufzeigt, durch die jeder dazu beitragen kann, die Unterdrückung durch die Strippenzieher des digitalen-finanziellen-militärischen Komplexes zu beenden.'
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Dr. Ronny Weikl: Was jeder für die Befreiung aus den Fängen der Machteliten tun kann
Dr. Ronny Weikl ist überzeugt: Jeder kann seinen Beitrag zu einer gerechteren und freieren Welt leisten.
Apollo News: Heimliche Hausdurchsuchungen: Faeser plant neues BKA-Gesetz 'Nancy Faeser plant ein neues BKA-Gesetz, das es Polizeibeamten erlauben soll, heimliche Hausdurchsuchungen durchzuführen. Zunächst soll die Änderung laut Innenministerium zum „verdeckten Betreten von Wohnungen“ im Rahmen der Terrorismusbekämpfung dienen.' https://apollo-news.net/heimliche-hausdurchsuchungen-faeser-plant-neues-bka-gesetz/
Tagesschau: Erster Haftbefehl wegen Nord-Stream-Anschlägen 'Im Fall der gesprengten Nord-Stream-Pipelines hat der Generalbundesanwalt nach Recherchen von ARD, SZ und Die Zeit einen ersten Haftbefehl erwirkt. Bei dem Gesuchten handelt es sich um einen Ukrainer. Die Informationen zu den weiteren Tatverdächtigen beruhen den neuen Recherchen zufolge unter anderem auf Hinweisen eines ausländischen Nachrichtendienstes. Wie bereits berichtet, sollen die Attentäter den bisherigen Ermittlungen zufolge im September 2022 mit einer deutschen Segeljacht namens "Andromeda" auf der Ostsee unterwegs gewesen sein.'
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Erster Haftbefehl wegen Nord-Stream-Anschlägen
Im Fall der gesprengten Nord-Stream-Pipelines hat der Generalbundesanwalt nach Recherchen von ARD, SZ und Die Zeit einen ersten Haftbefehl erwirkt....