"Scholz drängt sich ans Steuer" "Der Kanzler sucht Bürgernähe, um Führungsstärke zu zeigen. In Sindelfingen sprach er ein Machtwort zum Taurus und äußerte sich zu Julian Assange." "Ich bin der Kanzler, und deshalb gilt das"
taz.de
Koalitionsstreit in der Ampel: Scholz drängt sich ans Steuer
Der Kanzler sucht Bürgernähe, um Führungsstärke zu zeigen. In Sindelfingen sprach er ein Machtwort zum Taurus und äußerte sich zu Julian Assa...
Krieg ist Frieden, Unwissenheit Stärke und Geleaktes ist Desinformation Das geleakte Gespräch zwischen vier Luftwaffen-Offizieren, die eine Taurus-Lieferung besprachen, ist für die deutsche Öffentlichkeit nur Desinformation. Wir hangeln uns von Narrativ zu Narrativ.
Krieg ist Frieden, Unwissenheit Stärke und Geleaktes ist Desinformation
Das geleakte Gespräch zwischen vier Offizieren, die eine Taurus-Lieferung besprachen, ist für die deutsche Öffentlichkeit nur Desinformation.
„Sicherheitsrisiko Bundeskanzler“ für Deutschland und Europa? "Die Kritik an der Abhöraffäre rund um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine reißt nicht ab. Aus der Union werden Forderungen nach einer Regierungserklärung des Kanzlers laut. Es geht auch um die Frage, ob womöglich gegen IT-Sicherheitsbestimmungen verstoßen wurde." > auch hier geht es fast nur um Nebensachen ...
DIE WELT
Spionage bei Luftwaffe: CDU spricht von „Sicherheitsrisiko Bundeskanzler“ für Deutschland und Europa - WELT
Die Kritik an der Abhöraffäre rund um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine reißt nicht ab. Aus der Union werden Forderunge...
Ein "Abhörskandal bei der Luftwaffe" sei das laut "Welt". Um die skandalösen Inhalte, die die Bundeswehr-Offiziere besprachen, geht es also nicht. Diese hatten darüber diskutiert, wie die Marschflugkörper vom Typ "Taurus" am besten in die Ukraine geliefert und dort eingesetzt werden können. Dabei ging es auch darum, ob damit die Krim-Brücke bei Kertsch und russische Munitionsdepots angegriffen werden können. Stattdessen wird Propaganda gemacht, was sonst. Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD): "Information und Kommunikation sind wesentliche Elemente der Angriffe Russlands auf die westliche Welt, auf Freiheit und Demokratie" Zudem müsse mehr in die Abwehr von Spionage investiert werden, zitiert die "Welt" weiter. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) der Bundeswehr müsse hierfür ertüchtigt werden – personell und materiell.
DIE WELT
Abgehörte Luftwaffe: Offiziere kommunizierten über ungeschützte Leitung - WELT
Die abgehörten Bundeswehr-Offiziere sprachen über die Anwendung Webex miteinander. Die jedoch sei offenbar ein „nicht ausreichend sicheres Komm...
ZDF-Waffenkunde für Kinder: "Kein Taurus für die Ukraine?" "Dem Olaf Scholz müssten wir Marschflugkörper mal ordentlich den Marsch blasen."
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Gefahr für die Meinungs- und Informationsfreiheit: Der «Digital Services Act» der EU Die EU-Kommission will für ein «sicheres und vertrauenswürdiges» Internet für alle sorgen. Der dazu verabschiedete «Digital Services Act» gilt auch in der Bundesrepublik und wird zumeist begrüsst. Doch Kritiker warnen, dass dabei nicht die Interessen der Bürger als Nutzer im Vordergrund stehen.
Transition News
Gefahr für die Meinungs- und Informationsfreiheit: Der «Digital Services Act» der EU | Transition News
Der «Digital Services Act» (DSA) der Europäischen Union (EU) gilt seit dem 17. Februar dieses Jahres für alle Onlineanbieter in...
Richter warnt: Meinungsfreiheit in der EU – ein Auslaufmodell Der Digital Services Act (DSA) der Europäischen Union ist seit dem 17. Februar vollständig in Kraft. Er bedroht die Grundrechte: Meinungen, die der Regierung unangenehm sind, können „rechtswidrig“ sein – mit unabsehbaren Folgen für Kritiker. Die Kommission hat im DSA bewusst eine demokratische Fassade errichtet, hinter der sie die Axt an fundamentale Grundsätze der Demokratie legt. Entgegen allen verbalen Bekenntnissen verstößt sie gegen Art. 11 der EU-Grundrechtecharta, Art. 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention und Art. 5 GG.
KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V.
Meinungsfreiheit – ein Auslaufmodell
Dieser Aufsatz behandelt ein brandheißes Thema: Eine europäische Verordnung mit dem harmlos klingenden Namen "Digital Services Act" (DSA), die sc...
Berliner Zeitung
Richter warnt: Meinungsfreiheit in der EU in akuter Gefahr
Eine neue EU-Regel bedroht die Grundrechte:  Meinungen, die der Regierung unangenehm sind, können „rechtswidrig“ sein – mit unabsehbaren Fo...
Spanisches Gesundheitsministerium gibt Masken-Willkür zu Das spanische Gesundheitsministerium musste nun zugeben, dass man keine wissenschaftliche oder rechtliche Grundlage für die Masken-Vorschriften während Covid hatte. Transition-News hat als erstes deutschsprachiges Medium über den Erfolg berichtet.
tkp.at
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Macron schließt Einsatz von Bodentruppen nicht aus Allons enfants de la patrie, Le jour de gloire est arrivé!!! Ich sehe den WEF-Jünger schon mit der Fahne voran in die Schlacht stürmen ...
tagesschau.de
Macron schließt Einsatz von Bodentruppen in Ukraine nicht aus
Bei einer Hilfskonferenz in Paris haben über 20 Länder mehr und schnellere Hilfe für die Ukraine beschlossen. Auch der Einsatz von westlichen Bo...