Ein "Abhörskandal bei der Luftwaffe" sei das laut "Welt". Um die skandalösen Inhalte, die die Bundeswehr-Offiziere besprachen, geht es also nicht. Diese hatten darüber diskutiert, wie die Marschflugkörper vom Typ "Taurus" am besten in die Ukraine geliefert und dort eingesetzt werden können. Dabei ging es auch darum, ob damit die Krim-Brücke bei Kertsch und russische Munitionsdepots angegriffen werden können. Stattdessen wird Propaganda gemacht, was sonst. Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD): "Information und Kommunikation sind wesentliche Elemente der Angriffe Russlands auf die westliche Welt, auf Freiheit und Demokratie" Zudem müsse mehr in die Abwehr von Spionage investiert werden, zitiert die "Welt" weiter. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) der Bundeswehr müsse hierfür ertüchtigt werden – personell und materiell.
ZDF-Waffenkunde für Kinder: "Kein Taurus für die Ukraine?" "Dem Olaf Scholz müssten wir Marschflugkörper mal ordentlich den Marsch blasen."
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Gefahr für die Meinungs- und Informationsfreiheit: Der «Digital Services Act» der EU Die EU-Kommission will für ein «sicheres und vertrauenswürdiges» Internet für alle sorgen. Der dazu verabschiedete «Digital Services Act» gilt auch in der Bundesrepublik und wird zumeist begrüsst. Doch Kritiker warnen, dass dabei nicht die Interessen der Bürger als Nutzer im Vordergrund stehen.
Richter warnt: Meinungsfreiheit in der EU – ein Auslaufmodell Der Digital Services Act (DSA) der Europäischen Union ist seit dem 17. Februar vollständig in Kraft. Er bedroht die Grundrechte: Meinungen, die der Regierung unangenehm sind, können „rechtswidrig“ sein – mit unabsehbaren Folgen für Kritiker. Die Kommission hat im DSA bewusst eine demokratische Fassade errichtet, hinter der sie die Axt an fundamentale Grundsätze der Demokratie legt. Entgegen allen verbalen Bekenntnissen verstößt sie gegen Art. 11 der EU-Grundrechtecharta, Art. 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention und Art. 5 GG.
Spanisches Gesundheitsministerium gibt Masken-Willkür zu Das spanische Gesundheitsministerium musste nun zugeben, dass man keine wissenschaftliche oder rechtliche Grundlage für die Masken-Vorschriften während Covid hatte. Transition-News hat als erstes deutschsprachiges Medium über den Erfolg berichtet.
Macron schließt Einsatz von Bodentruppen nicht aus Allons enfants de la patrie, Le jour de gloire est arrivé!!! Ich sehe den WEF-Jünger schon mit der Fahne voran in die Schlacht stürmen ...
Falschaussage: Acht Monate bedingt für Kurz Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist im Falschaussage-Prozess schuldig gesprochen und zu acht Monaten bedingter Freiheitsstrafe verurteilt worden!
Nur Friedensverhandlungen können die Ukraine noch retten. Der Ukrainekrieg darf nicht in ein drittes Jahr gehen
Gracias a una acción legal de la Asociación Liberum, el Ministerio de Sanidad reconoce por escrito que las mascarillas se implantaron sin ningún tipo de informe previo