Jüd*innen aus #Amsterdam betonen zu den Ausschreitungen, es seien keine jüdischen Menschen oder Einrichtungen aus der Stadt angegriffen worden. Zudem warnen sie vor einer anti-migrantischen Agenda. Widerspruch gibt es auch zum Begriff #Pogrom:
nd-aktuell.de
Maccabi Tel Aviv gegen Ajax Amsterdam: Medien berichtigen sich
Internationale Medien haben ihre Berichte zu den Ausschreitungen in Amsterdam gegen Fans von Maccabi Tel Aviv mit Bildern belegt, die diese Fans ei...
Die EU hat in den vergangenen 17 Jahren mehr als 800 Projekte zur #Migrationsabwehr gefördert und dabei insgesamt 3,5 Milliarden allein in Forschung und Entwicklung investiert. Für die Anwendung gibt es weitere Milliarden:
netzpolitik.org
Grenzüberwachung und -kontrolle: EU hat 3,5 Milliarden in Forschung zur Migrationsabwehr investiert
Mit maßgeblicher Beteiligung von Frontex hat die EU-Kommission in den vergangenen 17 Jahren mehr als 800 migrationsbezogene Projekte zur Sicherhei...
„Man darf durchaus anderen Menschen über Grenzen helfen, meine ich.“
DDR-Fluchthelfer: "Man darf durchaus anderen Menschen über Grenzen helfen"
Nach dem Mauerbau in Berlin suchten viele Menschen im Osten verzweifelt nach einem Weg in den Westen. Fluchthelfer holten in den Jahren darauf Taus...
Planned EU biometrics system #EES turns into disaster: Delay of ANOTHER six months may lead to massive follow-up problems. A phased implementation is also not very realistic.
Matthias Monroy
Planned EU biometrics system turns into disaster: Delay of six months may lead to massive follow-up problems | Matthias Monroy
With the Entry/Exit System, the EU member states want to create a huge database with fingerprints and facial images. Nothing will come of this for ...
Laut Recherchen war das Justizministerium in #Bayern seit mindestens einem Jahr über die Foltervorwürfe gegen die JVA #Gablingen informiert:
BR24
Foltervorwurf gegen JVA: Ministerium seit einem Jahr informiert
Die Foltervorwürfe gegen die JVA Gablingen gewinnen nun auch politisch an Brisanz: Wie Recherchen des BR zeigen, war Bayerns Justizministerium sei...
Auf eine Anfrage von Erik Marquardt bestätigt die EU-Kommission: Die immer wieder bemühte "Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung" (Artikel 72 AEUV) ist keine Ermächtigung für #Zurückweisungen von Schutzsuchenden an #Binnengrenzen! https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/P-10-2024-001658_DE.html image
Asylsuchende an der Grenze abzuweisen, ist nach europäischem Recht verboten. Dennoch schickte die #Bundespolizei Zehntausende zurück, wohl auch wegen des "Bogens zur grenzpolizeilichen Einreisebefragung (GP 25 A), der sie zu falscher Antwort verleitete:
Bogen zur grenzpolizeilichen Einreisebefragung, internes Kürzel GP 25 A
Den Bogen zur grenzpolizeilichen Einreisebefragung, internes Kürzel GP 25 A, über den der "Spiegel" am 12. September berichtete. Darin sollen Gef...
 #Pushbacks
For decades, the EU has invested much time, energy and resources in keeping undesirable migrants outside #FortressEurope. One of its partners is the #IOM, explains the study „Repackaging Imperialism“, facilitated by Transnational Institute: https://www.tni.org/en/publication/repackaging-imperialism
Liberale am Limit: Mit zunehmenden Bedeutungsverlust springt die FDP über jedes populistische Stöckchen, das ihr die BILD-Zeitung hinhält. Nun also #Seenotrettung:
ZDFheute
Ampel-Streit: FDP fordert Zahlungsstopp an Seenotretter
Neuer Streit in der Ampel entflammt: Die FDP-Fraktion hat Baerbock aufgefordert, die private Seenotrettung im Mittelmeer nicht länger zu fördern.
Beim #linkelpt haben Pro-Israel-Betonköpfe im #Berlin mit einem einseitigen Antrag provoziert, der absehbar auf Spaltung hinauslief. In den Medien wird in Meldungen und Interviews jetzt nur deren Darstellung kolportiert. Woran erinnert mich das? https://archive.is/2024.10.13-162138/https://www.spiegel.de/politik/antisemitismus-linken-bundesgeschaeftsfuehrerin-katina-schubert-zum-eklat-beim-parteitag-a-212a6f85-4488-4529-a603-ee77a519b19d