Das Transnational Institute hat die Repression gegen die Palästina-Solidaritätsbewegung in Deutschland untersucht – von Polizeigewalt über Berufsverbote bis zur Instrumentalisierung des Migrationsrechts.
»Rettet Menschen vor Eseln!«, fordert unser Redakteur Matthias Monroy. Der Grund: Ein israelischer Verein »evakuiert« Esel aus Gaza und verspricht ihnen »Freiheit und Sicherheit«. Das menschliche Leid im Kriegsgebiet wird ausgeblendet. Dort werden die Nutztiere besonders gebraucht, so Matthias Monroy. 👉
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Wer mit wirtschaftlichen Zwecken für das Recht zu Bleiben argumentiert, geht selbst dem Nützlichkeitsrassismus auf den Leim und untergräbt die Grundsätze der Arbeiter*innenbewegung, schreibt nd-Kolumnistin Nelli Tügel.
Mehmed König ist aus der SPD ausgetreten, weil er mit deren Politik in Bezug auf Palästina-Solidarität, Migration und Soziales nicht mehr mitgehen will. Auch SPDler können zur Vernunft kommen, kommentiert Lola Zeller.
Vielen Linken gilt Wien als Beispiel dafür, dass eine soziale Politik auf kommunaler Ebene möglich ist. Doch in den vergangenen Wochen und Monaten hat dieses Bild tiefe Risse bekommen.