Jonas Tögel / Berliner Zeitung: Alles „Desinformation“? Wie der Staat in die Meinungs- und Pressefreiheit eingreift 'Der Kampf um die Gedanken und Gefühle fremder und eigener Bevölkerungen wird mit großer Härte geführt. Das hat auch Konsequenzen für Deutschland.'
Oh mein Gott, das ist genau die Art von Desinformation und unzulässiger Einflussnahme (vermutlich ausländischer Wahlmanipulation), vor der uns die Großmutter schon immer gewarnt hat!
Netzpolitik: Verbraucherzentrale fordert mehr Datenschutz bei digitaler Brieftasche 'In einem heute veröffentlichten Gutachten kritisiert der Verbraucherzentrale Bundesverband die geplante digitale Brieftasche der Europäischen Union. Vor allem bei der Datensicherheit und dem Datenschutz fordert der Verband Nachbesserungen.' -> Gemeint ist jene total freiwillige sichere kostenlose europäische digitale Brieftasche ...
Norbert Häring: Ifo-Institut veröffentlicht Schrottstudie, wonach Zuwanderung nicht zu mehr Kriminalität führt 'Migration und Kriminalität ist ein bestimmendes Thema im Bundestagswahlkampf, zum Verdruss vieler Arbeitgeber, die Maßnahmen zur Begrenzung des Zustroms billiger Arbeitskräfte fürchten. Das Forschungsinstitut Ifo zeigt sich hilfsbereit und stellt in einer aktuellen Studie fest, dass mehr Migration angeblich nicht zu mehr Kriminalität führt. Kaum ein statistischer, grafischer und semantischer Trick bleibt dafür ungenutzt.'
NachDenkSeiten: Pistorius attackiert die NachDenkSeiten – Mit Blick auf den Absender könnten wir das als große Ehre betrachten 'Aber es dient, wie leicht zu erkennen ist, der Diffamierung und Ausgrenzung. Deshalb haben wir dem Verteidigungsminister einen Offenen Brief geschrieben. Siehe unten. Minister Pistorius hatte auf der Münchner Sicherheitskonferenz am 14. Februar 2025 gesagt: „In unseren Pressekonferenzen werden übrigens auch Medien zugelassen, die russische Propaganda verbreiten, und Vertreter der Bundesregierung müssen ihnen Rede und Antwort stehen. Ausgeschlossen wird niemand nur, weil er unser Wording nicht teilt.“ So weit Herr Pistorius.'
Norbert Häring: „Jeder durfte fünf Organisationen benennen, die Wahlprüfsteine schicken konnten“ – So funktioniert das Informationskartell der Altparteien 'Die „demokratischen Parteien“ im Bundestag haben, wie berichtet, eine Vereinbarung getroffen, nur 30 ausgewählten Organisationen Fragen zu deren Wahlprüfsteinen zur Bundestagswahl zu beantworten. Welche Organisationen sie wie ausgewählt haben, wollten sie geheim halten. Aber ein stolzer Lobbyist hat das wählerverachtende Verfahren gegenüber einer Zeitung ausgeplaudert.'
Stefan Millius: Die NZZ staunt darüber, wie «folgsam» wir waren. Ich nicht. 'Fünf Jahre ist er her, der Beginn des Versuchs, die Welt umzukrempeln. Die Welt ist noch immer geteilt in solche, die es durchschaut haben und die anderen, die noch auf dem Totenbett der Lüge das Wort sprechen würden. Was die NZZ zum «Jubiläum» macht, lässt tief blicken.'
View quoted note → Gestern hat Florian Warweg für die NachDenkSeiten bei der Bundespressekonferenz zu diesem Thema nachgefragt. Das Ergebnis lässt mich ohne Worte – aber sehens- und hörenswert die Arroganz und Verachtung dieser Regierung für die Bürger. So schützen sie die ganze Zeit "UnsereDemokratie". Wundert da noch irgend etwas? Der Ausschnitt aus der BPK ist auch hier zu sehen:
Alexander Wallasch: Wir sollen gelöscht werden: Staatsfinanzierte KI-Zensur mit Vernichtungswillen 'Gestern erhielt ich einen Drohbrief der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (NLM) als Einschreiben. Der Angriff kam überraschend, aber nicht unerwartet. Jedenfalls gemessen an der politischen Lage und dem rasanten Reichweiten- und Leserwachstum von Alexander-Wallasch.de.'
Junge Freiheit: Angst vor Terror: Erste Karnevalsumzüge abgesagt 'Nichts zu lachen in der fünften Jahreszeit: Enorm hohe Sicherheitskosten und fehlende Absperrungen zwingen Veranstalter zum Rückzug. Wo die Traditionen vor dem Aus stehen und der Terror bereits gewonnen hat.' https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/angst-vor-terror-erste-karnevalsumzuege-abgesagt/