„#Kinder würden erheblich zur Verbreitung der #Grippe beitragen, kritisieren Intensivmediziner und fordern eine Ausweitung der Impfempfehlung. Die Ständige Impfkommission berät derzeit darüber.“
„Schwach bin ich nicht, weil ich manchmal Hilfe brauche. Schwach ist ein System, das Barrieren aufrechterhält, das uns Zugänge, Informationen, Arbeit oder Mobilität vorbehält. Schwach ist eine Politik, die bei uns spart und sich gleichzeitig gerne als besonders fürsorglich darstellt. 🧵
„Zum Problem wird Übungsmangel auch, wenn die Technik nicht ordnungsgemäß funktioniert – das erkennen wir am besten mit Erfahrung. So wie eine geübte Pflegekraft aufmerkt, wenn ein Computerprogramm ihr plötzlich das Hundertfache einer üblichen Medikamentendosis vorschlägt. Oder wir selbst bei ‚14 mal 12‘ den Taschenrechner zu Rate ziehen, aber zucken, wenn er dann 17.328 ausspuckt. 🧵
„Schon heute kann die komplette Geldleistung für bis zu zwei Monate gestrichen werden, wenn Betroffene wiederholt eine zumutbare Arbeit ablehnen und bereits Leistungen gemindert bekommen haben. Künftig soll eine Vollsanktion bei Arbeitsverweigerung auch möglich sein, ohne dass vorher schon mal Geld gekürzt wurde.“ [Wdh]
„Es ist die Hoffnung auf Sicherheit und Stabilität nach zwei Jahren Chaos.“ [€]
„Die Autoren betonen, dass dringender Handlungsbedarf besteht, um die freie Berichterstattung als zentrale Säule einer liberalen Demokratie besser zu schützen. Sicherheitsbehörden, Politik und die Bürger Sachsens sollten gezielte Angriffe als strategische Aktionen der extremen Rechten ernst nehmen.“
„Der bpb-Jahresrückblick gibt einen Überblick über politische Ereignisse des vergangenen Jahres.“ @npub1mylv...mdav
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) erklärte: »Nach welchen Regeln wir in Deutschland und in Europa im digitalen Raum leben wollen, wird nicht in Washington entschieden.«
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) erklärte: »Nach welchen Regeln wir in Deutschland und in Europa im digitalen Raum leben wollen, wird nicht in Washington entschieden.« @npub1s3ws...mls7
„Nun könnte das Bundesverfassungsgericht diese Vorteile kassieren, denn dort liegen Klagen vor. Es geht dabei um die Frage, ob Begünstigungen bei Erbschaft- und Schenkungsteuer gegen das Grundgesetz verstoßen. Wann mit einer Entscheidung zu rechnen ist, kann die höchste juristische Instanz Deutschlands noch nicht absehen. In jedem Fall bergen die Klagen eine Menge Zündstoff. Gleichzeitig könnten sie eine der größten Ungerechtigkeiten im Land beheben.“