Union-Ultras machen keine Gefangenen. „Heimliche Hausdurchsuchungen und Gesichtserkennungssoftware: sich im Ausland demokratisch geben, doch zuhause autokratische Phantasien ausleben? Nancy Faeser, wer willst du sein? Sozi oder Stasi-Schwein?“ #FCUFCSP #FCUnion image
Das hat bisher gefehlt. In den Medien, von den Parteien, in der Debatte. Danke, #Monitor. #Solingen
Dass SPD und Grüne diesen nächsten Schritt nach rechts so ungeniert und aktiv mitmachen, ist so erbärmlich. "Nie wieder" war gestern bei denen.
Als wir nach der Correctiv-Recherche zu Zehntausenden auf der Straße waren, gab es keine Gipfel, Notlagen, nicht mal ein popeliges Demokratiefördergesetz. Es gab gar nichts. Fortschrittskoalition? My ass.
Nach dem rassistischen Pogrom in Rostock-Lichtenhagen, fast genau 32 Jahre her, wurde das Asylrecht verschärft. Ganz so, wie es die Nazis wollten. Viele Jahre schienen sich viele einig, dass das es ein Fehler war, die autoritären Wünsche der Täter zu erfüllen. Jetzt wiederholt sich genau das.
„.. im August ermordete eine andere Gruppe mindestens fünf Menschen: Die Täter sind Männer, und sie haben Frauen getötet. Dennoch gab es keine Sendung mit dem Titel »Nach Regenstauf – Wie schützen wir uns vor männlicher Gewalt?« Auch gab es keine Sendung nach Gelsenkirchen. Nicht nach Mönchengladbach, Zweibrücken, Altenstadt, Mainz, Landsberg am Lech, Weinsgarten, nicht nach Hamburg oder Berlin.“ #Femizid
Was war eigentlich aus dem AfD-Verbot geworden? Vergessen, Ampel?
Busfahrkarten können in Berlin ab 1.9. nicht mehr bar bezahlt werden. (mit Voting, wie wir das finden.)
#Merz verbreitet in der BPK krasse Falschinformationen. „Es gibt kein zweites Land auf der Welt, das auch nur annähernd, proportional zu seiner Größe, eine solche große Zahl von Flüchtlingen aus Syrien und Afghanistan aufgenommen hat wie Deutschland.“ https://www.youtube.com/live/J6jejbGnEME?feature=shared&t=2925 Das ist schlicht nicht wahr. Siehe z.B. für Syrien https://www.unrefugees.org/news/syria-refugee-crisis-explained/ (2022)
Wenn Nazis Menschen angreifen, werden Menschenrechte eingeschränkt und die Lösung soll sein: Mehr Abschiebungen. Wenn Islamisten Menschen angreifen: Dasselbe. Die rechte Hälfte des politischen Spektrums nutzt schreckliche Anschläge für ihre Interessen. Die Mitte macht mit. #Solingen