Als die französischen AKW ausfielen, fragte Habeck, ob wir mit Strom aushelfen sollen. BILD, Cicero & Spahn blamieren sich mit peinlichem Fake.
"Eine Gruppe von 17 Verfassungsrechtlern ist sich einig: Ein AfD-Parteiverbotsverfahren hätte Aussicht auf Erfolg. So heißt es in einer rechtswissenschaftlichen Stellungnahme an den Innenausschuss und den Rechtsausschuss des Bundestags, die dem SPIEGEL vorliegt."
Der Verfassungsschutz soll die Verfassung schützen, er schützt aus irgendeinem Grund jedoch die AfD vor sich selbst. Die mutmaßliche Hochstufung als gesichert rechtsextrem wird nach die Wahl verschoben.
Euch ist vielleicht auch schonmal aufgefallen, dass AfD und andere Rechte in letzter Zeit ständig über Radwege in Peru lügen. Aber warum tun sie das eigentlich? Sie wollen damit davon ablenken, dass sie keine Themen haben. Wir schauen auf die Fakten.
Ein Richter wurde Rechtsbeugung verurteilt & seines Amtes erhoben - jetzt auch höchstrichterlich bestätigt. Er hatte gezielt versucht, durch ein hingebogenes Urteil die Corona-Maßnahmen an Schulen aufzuheben. Volksverpetzer lag damals mal wieder richtig:
Wer die gefährlichste Desinformation nur auf Telegram oder Twitter sucht, und auch etablierte Medien außer Acht lässt, begeht einen Fehler. Fünf Beispiele von einst seriösen Medien, die immer häufiger in die Desinformation abdriften.
Markus Söder hat vor kurzem Strafantrag gestellt, weil ihn jemand "Trottel" nannte. Friedrich Merz hat einen Strafantrag gestellt, weil ihn jemand "Arschloch" nannte. Robert Habeck hat Strafantrag gestellt, weil ihn jemand "Schwachkopf" nannte. Nur eine davon löste Empörung aus.
Während wir uns davon ablenken lassen, zu diskutieren, ob es okay ist, wenn Habeck Straftaten anzeigt, rückt praktischerweise in den Hintergrund, dass drei AfD-Politiker wegen Terrorverdachts festgenommen wurden.
Was Kubicki heute über das Melden von "Hass und Hetze" und die Kriminalisierung von "Spott über Mächtige" denkt und was Kubicki vor einem Monat dazu dachte:
Nächster Beweis, wie gut die Corona-Maßnahmen funktioniert haben, die Maßnahmen-Gegner nicht hören wollen: So ganz nebenbei haben die Maßnahmen einen Grippe-Stamm komplett ausgerottet. Lasst euch keinen Revisionismus einreden.